Abgeschlossene Projekte

Überblick von Institutionen und Verfahren parlamentarischer Nachhaltigkeitspolitik

Projektbeschreibung:

In der Folge des »UN-Erdgipfel« 1992 in Rio sind weltweit vielfältige Aktivitäten in Politik und Gesellschaft in Gang gekommen. Dabei hat sich gezeigt, dass die politische Wahrnehmung und Umsetzung des Nachhaltigkeitsziels eine Herausforderung für die etablierten Verfahren und die arbeitsteilige Organisation von Regierungen und Parlamenten ist: Es müssen langfristige gesellschaftliche Entwicklungstrends und Effekte von politischen Maßnahmen identifiziert und berücksichtigt werden.

In dem Projekt wird auf nationale Parlamente fokussiert. Neben einem Gesamtüberblick werden exemplarische Fallanalysen durchgeführt. Hierin soll herausgearbeitet werden, wie in anderen Ländern die Parlamente institutionelle Innovationen und Lernprozesse angestoßen haben. Das Überblicksgutachten ist der erste Teil des TA-Projekt »Nachhaltigkeit und Parlamente«, mit welchem eine parlamentsbezogene Bilanz und darauf basierende Perspektiven für „RIO +20“ analysiert und geklärt werden sollen.Ziel ist die Erarbeitung einer Bestandsaufnahme der Einrichtungen, Gremien und Verfahren der Nachhaltigkeitspolitik(en) nationaler Parlamente. Die Bestandsaufnahme soll die Legislativen der EU-Mitgliedsstaaten, ausgewählter außereuropäischer Staaten sowie der deutschen Länder umfassen.

Im Zuge der Bestandsaufnahme sollen besonders interessante und ggf. auf Deutschland übertragbare Beispiele identifiziert werden, die in einer zweiten Projektphase vertieft zu untersuchen wären. Darauf aufbauend Vorschläge entwickelt, in welcher Hinsicht Nachhaltigkeitspolitik im Deutschen Bundestag zu festigen und fortzuentwickeln wäre.

Laufzeit:

Projektleitung:

Bearbeiterinnen und Bearbeiter:

Julia Schubert

Auftraggeber:

Deutscher Bundestag – Büro für Technikfolgenabschätzung (TAB)