Projekte

Institutionen und Verfahren parlamentarischer Nachhaltigkeitspolitik (2. Phase) im Rahmen des TA-Vorhabens »Nachhaltigkeit und Parlamente« (NHuPARL)

Projektbeschreibung:

In der Folge des »UN-Erdgipfel« 1992 in Rio sind weltweit vielfältige Aktivitäten in Politik und Gesellschaft in Gang gekommen. Dabei hat sich gezeigt, dass die politische Wahrnehmung und Umsetzung des Nachhaltigkeitsziels eine Herausforderung für die etablierten Verfahren und die arbeitsteilige Organisation von Regierungen und Parlamenten ist: Es müssen langfristige gesellschaftliche Entwicklungstrends und Effekte von politischen Maßnahmen identifiziert und berücksichtigt werden.

In der ersten Projektphase (Siehe abgeschlossenes Projekt „Überblick von Institutionen und Verfahren parlamentarischer Nachhaltigkeitspolitik“) wurde ein Gesamtüberblick und erste exemplarische Fallanalysen durchgeführt. Die Bestandsaufnahme hat die Legislativen der EU-Mitgliedsstaaten, ausgewählter außereuropäischer Staaten sowie der deutschen Länder berücksichtigt. Hier wurde herausgearbeitet, wie in diesen Parlamenten institutionelle Innovationen und Lernprozesse angestoßen wurden.

Im Zuge der bis Oktober 2011 durchzuführenden zweiten Projektphase werden vom IZT in Kooperation mit der FFU ausgewählte Praxisbeispiele und Ansätze vertieft untersucht. Darauf aufbauend Vorschläge entwickelt, in welcher Hinsicht Nachhaltigkeitspolitik im Deutschen Bundestag gefestigt, unterstützt und fortentwickelt werden könnte. Hiermit sollen Perspektiven für „RIO +20“ analysiert und geklärt werden.

Laufzeit:

Projektleitung:

Bearbeiterinnen und Bearbeiter:

Julia Schubert

Projektpartner:

Forschungszentrum für Umweltpolitik (FFU) an der FU Berlin: Prof. Dr. Klaus Jacob, Dr. Sabine Weiland

Zuwendungsgeber:

Deutscher Bundestag – Büro für Technikfolgenabschätzung (TAB)