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Notwendigkeit und Machbarkeit eines eigenständigen Klimaschutzprogramms für das Land Brandenburg

Die grundlegende Bedeutung einer wirksamen Klimaschutzpolitik für das Leben auf der Erde, insbesondere auch die menschlichen Lebengrundlagen, ist spätestens seit der Rio-Konferenz der UN für Umwelt und Entwicklung im Jahre 1992 unbestritten. Die Verabschiedung der Klimarahmenkonvention bildet seither eine erste Grundlage für einen Rahmen, in dem sich die internationale Staatengemeinschaft zu gemeinsamen klimapolitischen Strategien und Maßnahmen verpflichtet hat. Seitdem haben weitere 8 Vertragsstaatenkonferenzen stattgefunden.

Auf der Konferenz in Berlin und mehr noch auf der Konferenz in Kyoto wurden wichtige strategische Instrumente und eine Reihe quantifizierbarer Maßnahmen festgelegt. Das Kyoto-Protokoll ist zur Zeit die wichtigste globale Vereinbarung. Es wurde bisher von 96 Staaten (u.a. von Deutschland und den anderen EU-Mitgliedsländern) ratifiziert und wird voraussichtlich nach der Ratifizierung durch Rußland, die für Frühjahr 2003 angekündigt ist, im Sommer dieses Jahres in Kraft treten.

Die am 1. November 2002 in Neu Delhi durchgeführte achte Vertragsstaatenkonferenz zur Klimarahmenkonferenz hat mit der Verabschiedung der "Delhi-Erklärung über Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung" keine relevanten neuen Tatbestände geschaffen. Das muss bedauert werden, denn der Konferenz lag der Mitte 2001 veröffentlichte Sachstandsbericht des internationalen Klimaforschungsgremiums IPCC (Intergovernmental Panel of Climate Change) vor, das seine früheren Prognosen über den Temperaturanstieg infolge anthropogener Treibhausgasemissionen und seine Folgen für den Klimawandel und die Lebensbedingungen auf der Erde erheblich verschärfte und eindringlich drastische Minderungen der Treibhausgasemissionen forderte.

• Kreibich, Rolf (2004): Notwendigkeit und Machbarkeit eines eigenständigen Klimaschutzprogramms für das Land Brandenburg. ArbeitsBericht Nr. 4. Berlin: IZT – Institut für Zukunftsstudien und Technologiebewertung. Download (131.7 KB)