Nachhaltigkeit und Parlamente (1)

Im Mittelpunkt dieses Forschungsvorhabens standen Parlamente und ihr Umgang mit Nachhaltigkeitspolitik. Es wurden sowohl die weltweit als auch speziell die in EU-Staaten neuen innovativen Verfahrensweisen, Instrumente und Institutionalisierungsformen erforscht, mit denen VolksvertreterInnen die komplexe Thematik Nachhaltigkeit in ihrem Arbeitskontext behandelten. Besonderes Augenmerk legten die IZT-Forscher auf Beispiele, die sich auf Deutschland übertragen ließen. Diese Beispiele untersuchten sie in einer zweiten Projektphase vertieft. Darauf aufbauend entwickelten sie Vorschläge, wie Nachhaltigkeitspolitik im Deutschen Bundestag zu festigen und fortzuentwickeln wäre. Dem Auftraggeber, der beim Bundestag angesiedelt ist, wurde zum Abschluss ein Überblicksgutachten überreicht.
Die Nachhaltigkeitspolitik des finnischen Parlaments erwies sich 2010 als vorbildlich. © Jyrki Kasvi / Wikipedia CC BY 2.5
Überblick von Institutionen und Verfahren parlamentarischer Nachhaltigkeitspolitik
2010
Deutscher Bundestag / Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB)

Beschreibung

In dem Projekt wurde auf nationale Parlamente fokussiert. Es wurden exemplarische Fallanalysen durchgeführt. Hierin sollte herausgearbeitet werden, wie in anderen Ländern die Parlamente institutionelle Innovationen und Lernprozesse angestoßen haben. Das Überblicksgutachten ist der erste Teil des TA-Projekts »Nachhaltigkeit und Parlamente«, mit welchem eine parlamentsbezogene Bilanz und darauf basierende Perspektiven für „RIO +20“ analysiert und geklärt werden sollen.

Ziel ist die Erarbeitung einer Bestandsaufnahme der Einrichtungen, Gremien und Verfahren der Nachhaltigkeitspolitik(en) nationaler Parlamente. Die Bestandsaufnahme sollte die Legislativen der EU-Mitgliedsstaaten, ausgewählter außereuropäischer Staaten sowie der deutschen Länder umfassen.

 

 

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