Beteiligung der Öffentlichkeit am nationalen Luftreinhalteprogramm

AVISO GmbH, dwif GmbH, Sandstein Kommunikation GmbH
Beschreibung
Die europäische Richtlinie 2016/2284 zur Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe (NEC-Richtlinie) verpflichtet die Mitgliedsstaaten, alle vier Jahre nationale Luftreinhalteprogramme zu erstellen. Diese Programme enthalten sowohl aktuelle Emissionsprognosen als auch Strategien und Maßnahmen zur Erfüllung der Reduktionsverpflichtungen. Für Deutschland erfolgt die nationale Umsetzung der NEC-Richtlinie durch die 43. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV). Gemäß § 6 ist die Öffentlichkeit bei der Erstellung des nationalen Luftreinhalteprogramms zu beteiligen. Hier setzt das Vorhaben an.
So zielt das Projekt darauf ab, konzeptionelle und inhaltliche Strategien der Öffentlichkeitsbeteiligung für die jeweiligen Maßnahmen zur Reduktion der Luftschadstoffemission des nationalen Luftreinhaltprogramms zu entwerfen.
Die Arbeiten im Vorhaben sind in drei Phasen unterteilt:
- Zu Beginn erfolgt eine Sondierung von bestehenden Verfahren zur Kommunikation wissenschaftlicher Erkenntnisse und zur Beteiligung der Öffentlichkeit bei umweltpolitischen Maßnahmen.
- Im Zentrum des Vorhabens steht die allgemeinverständliche Bewertung der Wirkungen von Maßnahmen aus dem nationalen Luftreinhalteprogramm und die Entwicklung von spezifischen Strategien für ihre Kommunikation.
- Darauf aufbauend werden konkrete Gestaltungsvorschläge für die öffentliche Beteiligung bei der Erstellung und der Aktualisierung des nationalen Luftreinhalteprogramms erarbeitet.