Online-Bürgerbeteiligung – Hauptstudie

Die Gebrauchstauglichkeit (»usability«) und die Benutzerfreundlichkeit (»user friendliness«) von Beteiligungswerkzeugen sind wesentliche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit. Internetbasierte Beteiligungswerkzeuge haben sich in den letzten Jahren weiterentwickelt. Sie ergänzen die Möglichkeiten früherer Instrumente, bei denen Information und Kommunikation im Mittelpunkt standen, um weitere Funktionen wie Dialogorientierung, Abstimmungen oder Kollaboration beispielsweise bei der Texterstellung.

Für das Beteiligungswerkzeug der Internet-Enquete wurde ein bestehendes System an die Anforderungen der Enquete-Kommission und des Bundestages angepasst. Die E-Petitionen sind ein weiteres Beispiel aus der Arbeit des Deutschen Bundestages. Auch andere Parlamente, Gremien sowie Parteien haben Beteiligungswerkzeuge entwickelt und erproben sie für die Online-Bürgerbeteiligung. Die Analyse der aktuellen Entwicklungen auf der nationalen und europäischen Ebene und das Aufzeigen von guten Beispielen aus Sicht der Betreiber der Beteiligungsplattformen sowie aus Sicht der Nutzer bzw. der Bürger insgesamt sollen im Mittelpunkt dieses Untersuchungsschwerpunktes stehen.

Die Ergebnisse der Vorstudie sollen u.a. durch leitfadengestützte Expertengespräche vertieft und validiert werden. Dazu sollen die Mitglieder der Internet-Enquete sowie auch Prozessbeteiligte beispielsweise der Bundestagsverwaltung interviewt werden. Im Mittelpunkt stehen die neuartigen Herangehensweisen bzw. die Abweichungen von den üblichen Verfahren (u. a. öffentliche Sitzungen als Regel, tagesaktuelle Information im Internet), aber auch Wirkungen auf die Arbeit der Abgeordneten und Arbeitsprozesse des Parlamentes.

Des Weiteren ist angedacht, Gespräche mit Mitgliedern des Bundestages der 18. Wahlperiode zu führen, um auszuloten, ob die Internet-Enquete bereits Impulse für die heutige Arbeit von Gremien und Fraktionen gesetzt hat. Im Rahmen dieses Vertiefungsschrittes soll auch die Rolle elektronischer Petitionen mit Bezug auf bürgerschaftliche Teilhabe thematisiert werden. Dabei sollen übergreifende Fragestellungen, insbesondere zur Gewährleistung der Privatsphäre, ergänzend mit externen Experten beispielsweise des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, diskutiert werden.

Darüber hinaus erscheint es vielversprechend, die inhaltlichen Vorschläge von BürgerInnen sowie Organisationen auf der Beteiligungsplattform www.enquetebeteiligung.de und den Diskussionsverlauf inhaltlich vertiefend zu analysieren. Diese Analysen könnten beispielhaft u. a. anhand der thematisch abgegrenzten Projektgruppen »Urheberrecht« und »Netzneutralität« erfolgen oder an einer Projektgruppe mit einer Bandbreite von Diskussionslinien, beispielsweise »Demokratie und Staat«.

Zudem standcdas Thema »Online-Bürgerbeteiligung« im Herbst 2015 im Mittelpunkt einer Befragung im Rahmen des Stakeholder Panel TA (Durchführung IZT). Unter anderem folgende Aspekte wurden dabei berücksichtigt: Ziele von Online-Bürgerbeteiligung; Anforderungen an und Themen von Online-Bürgerbeteiligung; Bewertung von Online-Bürgerbeteiligung aus Sicht von Stakeholdern aus Gesellschaft, Politik und Wissenschaft.

Dieses Forschungsprojekt beruht auf einer Vorstudie, die 2014 fertiggestellt und zum Download bereit gestellt wurde.